Beiträge

Die jüngsten Änderungen des Thüringer Kommunalabgabengesetzes, die aktuelle Rechtsprechung des Thüringer Oberverwaltungsgerichtes zur verursachungsgerechten Staffelung der Abwasserbeiträge, der massive Rückgang an Fördermitteln für den Ausbau öffentlicher Abwasseranlagen und die Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes des Zweckverbandes TAWEG erforderten eine Neukalkulation der Beitragssätze der Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung.

 

Die Verbandsversammlung beschloss in ihrer Sitzung am 23.08.2012 eine neue Beitragssatzung, welche vom Landratsamt Greiz zwischenzeitlich genehmigt und im Amtsblatt des Landkreises Greiz vom 06.10.2012 veröffentlicht wurde.

 

Um den Vorgaben des Landesgesetzgebers und der Rechtsprechung Rechnung zu tragen, entschieden sich die Verbandsräte für ein abgestuftes Tarifsystem, das stärker auf die individuellen Grundstücksverhältnisse des angeschlossenen Kunden im Zeitpunkt des Endausbaus der öffentlichen Entwässerungseinrichtung abstellt. Die Beitragssatzung unterscheidet nunmehr zwischen fünf verschiedenen beitragsrelevanten Anschlusssituationen, für die verursachungsgerecht kalkulierte Beitragssätze gelten. Der umlagefähige Investitionsaufwand wurde gerechter als bisher auf die Grundstücksarten verteilt. Hiervon profitieren vor allem sogenannte Teil- und Kleineinleiter, also Grundstückseigentümer, die auch nach Abschluss der Gesamtinvestition nur teilweise die öffentliche Entwässerungseinrichtung nutzen werden.

 

Um den stark rückläufigen Fördermitteln im Interesse stabiler Beitragssätze entgegenzuwirken, hatte das kommunale Unternehmen bereits bei der Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes jede einzelne geplante Investition auf Notwendigkeit geprüft und hierauf gegebenenfalls verzichtet. Trotz aller Einsparmaßnahmen ergeben sich für einzelne Grundstückseigentümer jedoch geringfügige Mehrbelastungen, die allerdings immer noch unter dem Landesdurchschnitt liegen. Diejenigen Grundstückseigentümer, die bereits bestandskräftig veranlagt wurden, sind hiervon selbstverständlich nicht betroffen.

 

Der Zweckverband TAWEG wird in den nächsten Wochen gebietsweise Beitragsbescheide erlassen. Betroffen sind in erster Linie die Grundstückseigentümer aus denjenigen Ortschaften, bei denen in den letzten Jahren die Abwasserentsorgung auf eine zentrale Kläranlage um-gestellt und das Leitungsnetz ausgebaut wurde. Für weitere Auskünfte stehen Ihnen die Mitarbeiter der Beitragsabteilung gern zur Verfügung.

 

10.2012|ZV TAWEG
Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung

 

 

Beitragserhebung Fäkalschlammentsorgung

Der Zweckverband TAWEG erfüllt in seinem Verbandsgebiet die öffentliche Aufgabe der Abwasserbeseitigung. Er unterhält Anlagen zur Ableitung und Behandlung von Abwasser einschließlich der umweltgerechten Verarbeitung von Reststoffen aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben (sog. Fäkalschlammentsorgung) als öffentliche Einrichtung. Diese Einrichtungen sind die Fäkalschlammannahmestationen und die zentralen Kläranlagen zur weiteren Verarbeitung des Fäkalschlammes.

 

Zur Deckung des Aufwands für die Herstellung seiner Einrichtung erhebt der TAWEG nach den Vorschriften des Thüringer Kommunalabgabengesetzes für angeschlossene und anzuschließende Grundstücke einen einmaligen Abwasserbeitrag.

 

Aktuell werden in den kommenden Wochen die Grundstückseigentümer herangezogen, die nach dem Abwasserbeseitigungskonzept dauerhaft eine eigene Grundstückskläranlage oder abflusslose Grube betreiben und entsprechend der Entwässerungssatzung verpflichtet sind, die Fäkalschlammentsorgung über vom Zweckverband beauftragte Entsorgungsunternehmen, den sog. „rollenden Kanal“, in Anspruch zu nehmen.

 

Die Beitragshöhe berücksichtigt, dass die öffentliche Einrichtung bei der Fäkalschlammentsorgung weniger stark beansprucht wird als durch Grundstücke, bei denen anfallendes Abwasser unbehandelt über die Kanalisation in eine Zentralkläranlage eingeleitet wird (Vollanschluss). Die Höhe des Beitrags ist abhängig von der jeweiligen Geschossfläche der auf dem Grundstück befindlichen Bebauung.

 

Der einmalige Abwasserbeitrag für Fäkalschlamm refinanziert den Investitionsaufwand für die Herstellung der öffentlichen Einrichtung und ist unabhängig von der wiederkehrenden Beseitigungsgebühr (€/m³) für Fäkalschlamm.

 

Die Beitragserhebung Fäkalschlammentsorgung erfolgt im gesamten Verbandsgebiet.
Für weitere Auskünfte stehen Ihnen die Mitarbeiter des Sachgebiets Beitragswesen gern zur Verfügung.

 

08.2014|ZV TAWEG

Zweckverband Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung
Weiße Elster - Greiz (ZV TAWEG)
An der Goldenen Aue 10
07973 Greiz

Telefon: (03661) 61 70
Telefax: (03661) 61 71 50

info@taweg-greiz.de
Verbandsvorsitzender: Herr Gerd Grüner
Geschäftsleiterin: Frau Ines Watzek
Eigenbetrieb Wasserversorgungs- und Abwasserbehandlungswerke (WAW)
An der Goldenen Aue 10
07973 Greiz

Telefon: (03661) 61 70
Telefax: (03661) 61 71 50
Werkleiterin: Frau Ines Watzek

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