Zweckverband Trinkwasserversorgung
und Abwasserbeseitigung
Weiße Elster-Greiz

An der Goldenen Aue 10, 07973 Greiz

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Abwasser

Beitragserhebung F├Ąkalschlammentsorgung

Der Zweckverband TAWEG erf├╝llt in seinem Verbandsgebiet die ├Âffentliche Aufgabe der Abwasserbeseitigung. Er unterh├Ąlt Anlagen zur Ableitung und Behandlung von Abwasser einschlie├člich der umweltgerechten Verarbeitung von Reststoffen aus Kleinkl├Ąranlagen und abflusslosen Gruben (sog. F├Ąkalschlammentsorgung) als ├Âffentliche Einrichtung. Diese Einrichtungen sind die F├Ąkalschlammannahmestationen und die zentralen Kl├Ąranlagen zur weiteren Verarbeitung des F├Ąkalschlammes.

Zur Deckung des Aufwands f├╝r die Herstellung seiner Einrichtung erhebt der TAWEG nach den Vorschriften des Th├╝ringer Kommunalabgabengesetzes f├╝r angeschlossene und anzuschlie├čende Grundst├╝cke einen einmaligen Abwasserbeitrag.

Aktuell werden in den kommenden Wochen die Grundst├╝ckseigent├╝mer herangezogen, die nach dem Abwasserbeseitigungskonzept dauerhaft eine eigene Grundst├╝ckskl├Ąranlage oder abflusslose Grube betreiben und entsprechend der Entw├Ąsserungssatzung verpflichtet sind, die F├Ąkalschlammentsorgung ├╝ber vom Zweckverband beauftragte Entsorgungsunternehmen, den sog. ÔÇ×rollenden KanalÔÇť, in Anspruch zu nehmen.

Die Beitragsh├Âhe ber├╝cksichtigt, dass die ├Âffentliche Einrichtung bei der F├Ąkalschlammentsorgung weniger stark beansprucht wird als durch Grundst├╝cke, bei denen anfallendes Abwasser unbehandelt ├╝ber die Kanalisation in eine Zentralkl├Ąranlage eingeleitet wird (Vollanschluss). Die H├Âhe des Beitrags ist abh├Ąngig von der jeweiligen Geschossfl├Ąche der auf dem Grundst├╝ck befindlichen Bebauung.

Der einmalige Abwasserbeitrag f├╝r F├Ąkalschlamm refinanziert den Investitionsaufwand f├╝r die Herstellung der ├Âffentlichen Einrichtung und ist unabh├Ąngig von der wiederkehrenden Beseitigungsgeb├╝hr (ÔéČ/m┬│) f├╝r F├Ąkalschlamm.

Die Beitragserhebung F├Ąkalschlammentsorgung erfolgt im gesamten Verbandsgebiet.
F├╝r weitere Ausk├╝nfte stehen Ihnen die Mitarbeiter des Sachgebiets Beitragswesen gern zur Verf├╝gung.

08.2014|ZV TAWEG

Beitr├Ąge

Die j├╝ngsten ├änderungen des Th├╝ringer Kommunalabgabengesetzes, die aktuelle Rechtsprechung des Th├╝ringer Oberverwaltungsgerichtes zur verursachungsgerechten Staffelung der Abwasserbeitr├Ąge, der massive R├╝ckgang an F├Ârdermitteln f├╝r den Ausbau ├Âffentlicher Abwasseranlagen und die Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes des Zweckverbandes TAWEG erforderten eine Neukalkulation der Beitragss├Ątze der Beitragssatzung zur Entw├Ąsserungssatzung.

Die Verbandsversammlung beschloss in ihrer Sitzung am 23.08.2012 eine neue Beitragssatzung, welche vom Landratsamt Greiz zwischenzeitlich genehmigt und im Amtsblatt des Landkreises Greiz vom 06.10.2012 ver├Âffentlicht wurde.

Um den Vorgaben des Landesgesetzgebers und der Rechtsprechung Rechnung zu tragen, entschieden sich die Verbandsr├Ąte f├╝r ein abgestuftes Tarifsystem, das st├Ąrker auf die individuellen Grundst├╝cksverh├Ąltnisse des angeschlossenen Kunden im Zeitpunkt des Endausbaus der ├Âffentlichen Entw├Ąsserungseinrichtung abstellt. Die Beitragssatzung unterscheidet nunmehr zwischen f├╝nf verschiedenen beitragsrelevanten Anschlusssituationen, f├╝r die verursachungsgerecht kalkulierte Beitragss├Ątze gelten. Der umlagef├Ąhige Investitionsaufwand wurde gerechter als bisher auf die Grundst├╝cksarten verteilt. Hiervon profitieren vor allem sogenannte Teil- und Kleineinleiter, also Grundst├╝ckseigent├╝mer, die auch nach Abschluss der Gesamtinvestition nur teilweise die ├Âffentliche Entw├Ąsserungseinrichtung nutzen werden.

Um den stark r├╝ckl├Ąufigen F├Ârdermitteln im Interesse stabiler Beitragss├Ątze entgegenzuwirken, hatte das kommunale Unternehmen bereits bei der Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes jede einzelne geplante Investition auf Notwendigkeit gepr├╝ft und hierauf gegebenenfalls verzichtet. Trotz aller Einsparma├čnahmen ergeben sich f├╝r einzelne Grundst├╝ckseigent├╝mer jedoch geringf├╝gige Mehrbelastungen, die allerdings immer noch unter dem Landesdurchschnitt liegen. Diejenigen Grundst├╝ckseigent├╝mer, die bereits bestandskr├Ąftig veranlagt wurden, sind hiervon selbstverst├Ąndlich nicht betroffen.

Der Zweckverband TAWEG wird in den n├Ąchsten Wochen gebietsweise Beitragsbescheide erlassen. Betroffen sind in erster Linie die Grundst├╝ckseigent├╝mer aus denjenigen Ortschaften, bei denen in den letzten Jahren die Abwasserentsorgung auf eine zentrale Kl├Ąranlage um-gestellt und das Leitungsnetz ausgebaut wurde. F├╝r weitere Ausk├╝nfte stehen Ihnen die Mitarbeiter der Beitragsabteilung gern zur Verf├╝gung.

10.2012|ZV TAWEG

Beitragssatzung zur Entw├Ąsserungssatzung